Sitzung am Donnerstag, 23. November, im Sitzungssaal des Rathauses
Mit der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2024 beschäftigt sich der Gemeinderat der Stadt Neckarsulm in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. November, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Weiteres Thema ist der Neubau der sechsgruppigen Kita Hägelich. Die Stadträte entscheiden, in welcher Variante der Neubau umgesetzt wird. In diesem Zusammenhang ist auch über die Verlegung des Bolz- und Spielplatzes im Hägelich zu entscheiden.
Das Gremium legt die Rahmenbedingungen für die Inklusion von Kindern mit besonderen Bedarfen in den städtischen Kindertageseinrichtungen per Grundsatzentscheidung fest. Die Stadträte befassen sich mit der Realisierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung an den städtischen Grundschulen und der bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit. Zu entscheiden ist auch über die Fortführung des Integrationsmanagements.
Der Gemeinderat entscheidet im Grundsatz über die Teilsanierung des Kultur- und Veranstaltungszentrums Ballei. Außerdem geht es um die Umgestaltung der Hauptwege und Zugänge auf dem Alten Friedhof Steinachstraße. Weiteres Thema ist die Ertüchtigung des Kanals in der Rötelstraße. Das Gremium beschließt im Grundsatz über den Umbau des Entwässerungssystems und die städtische Kostenbeteiligung bei der Ertüchtigung von privaten Entwässerungsanlagen.
Darüber hinaus beschäftigt sich das Gremium mit dem Bebauungsplan „Neuberg IV“, 5. Änderung und dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Heilbronner Feld (Salinenstraße/Ganzhornstraße)“, 4. Änderung. Das Gremium entscheidet zudem über die Einleitung eines straßenrechtlichen Entwidmungsverfahrens für Teilflächen der öffentlichen Konrad-Zuse-Straße.
Die Stadträte beschließen außerdem über die Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse aufgrund des Fraktionswechsels von Stadträtin Ina Maria Berthold zur FWV-Fraktion und des Austritts von Stadtrat Volker Raith aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (snp)