Sitzung am Donnerstag, 20. Juli, im Sitzungssaal des Rathauses
Über die Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrhauses Obereisesheim entscheidet der Gemeinderat der Stadt Neckarsulm per Grundsatzbeschluss in seiner Sitzung am Donnerstag, 20. Juli, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Weiteres Thema ist die Einführung eines Baustellen-Informationssystems für Großprojekte. Zu entscheiden ist auch, ob im Rahmen des Bonusprogramms „bwegtPlus“ ein ÖPNV-Rabatt auf die Eintrittspreise in den städtischen Museen gewährt und die Entgeltordnung entsprechend geändert wird.
Darüber hinaus beschäftigt sich das Gremium mit der Fortschreibung des Baumschutzes in Neckarsulm. Im Einzelnen geht es um die Neufassung der Baumschutzsatzung, die Fortschreibung der städtischen Rechtsverordnung Naturdenkmale und das überarbeitete Merkblatt „Baumschutz auf Baustellen“. Die Stadträte befassen sich außerdem mit den Bebauungsplänen „Neuberg IV“, 5. Änderung, „Südöstlicher Stadtteil“, 8. Änderung und „Pichterich“, 5. Änderung.
Der Gemeinderat entscheidet ferner über die Sanierung des Thermoöl-Erhitzers als erster Schritt zur Transformation des Biomasse-Heizkraftwerks im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung. Schließlich legt das Rechnungsprüfungsamt den Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke vor. (snp)