Bürgerentscheid am 25. Mai 2025
Wahlergebnis
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Frage des Bürgerentscheides
Die zur Abstimmung stehende Frage lautet:
Sind Sie dagegen, dass das geplante Bauprojekt "Neugestaltung WG-Areal" verwirklicht wird?
Feststellung des Wahlergebnisses
Damit ein Bürgerentscheid rechtliche Gültigkeit hat, also verbindlich umgesetzt werden muss, ist das Erreichen eines Abstimmungsquorums vom 20 % erforderlich. Das bedeutet, dass bei einer Abstimmung der Vorschlag nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten muss, sondern dass die Anzahl der JA- oder NEIN-Stimmen gleichzeitig 20 % der Wahlberechtigten ausmachen muss. Ausreichend ist damit nicht allein die Abstimmungsbeteiligung/ Wahlbeteiligung von 20 %. Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit.
