Bürgerentscheid am 25. Mai 2025
Wahlergebnis
Sie erhalten hier am Sonntag, den 25.05.2025 ab 18.00 Uhr weitere Informationen zum Wahlergebnis im Detail.
Frage des Bürgerentscheides
Die zur Abstimmung stehende Frage lautet:
Sind Sie dagegen, dass das geplante Bauprojekt "Neugestaltung WG-Areal" verwirklicht wird?
Feststellung des Wahlergebnisses
Damit ein Bürgerentscheid rechtliche Gültigkeit hat, also verbindlich umgesetzt werden muss, ist das Erreichen eines Abstimmungsquorums vom 20 % erforderlich. Das bedeutet, dass bei einer Abstimmung der Vorschlag nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten muss, sondern dass die Anzahl der JA- oder NEIN-Stimmen gleichzeitig 20 % der Wahlberechtigten ausmachen muss. Ausreichend ist damit nicht allein die Abstimmungsbeteiligung/ Wahlbeteiligung von 20 %. Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit.