Sitzung am Donnerstag, 26. November, im Sitzungssaal des Rathauses

Foto: Daniel Nasse
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 26. November im Sitzungssaal des Rathauses statt. (Foto: Daniel Nasse)  

Über eine Resolution zur Zukunft des Audi-Standorts Neckarsulm entscheidet der Gemeinderat der Stadt Neckarsulm in seiner Sitzung am Donnerstag, 26. November, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Zu beschließen ist auch über die Verlängerung des Mobilitätspaktes Heilbronn-Neckarsulm bis 2032 auf Grundlage eines städtischen Positionspapiers. Weiteres Thema ist die Haushaltskonsolidierung. Der Gemeinderat beschließt über Einsparmaßnahmen des Haupt- und Personalamts, des Amtes für Bürgerservice und Ordnung und des Kultur- und Sportamts.     

Weiter geht es um die Fortführung der Bürgerbeteiligungs-Plattform „Go Vocal“ und die entsprechende Verlängerung der Software-Lizenz um ein weiteres Jahr. Die Verwaltung informiert in einem Sachstandsbericht über die Arbeit der Integrationsbeauftragten. Zudem legt die Verwaltung den Halbjahresbericht zur Generalsanierung der Hermann-Greiner-Realschule vor. Im Rahmen der Modernisierung und Instandhaltung des Sport- und Kulturzentrums Ballei legt der Gemeinderat das Nutzungskonzept für die Gastronomie fest. Außerdem befasst sich das Gremium mit der ersten Kostenfortschreibung beim Umbau des früheren Werkrealschulgebäudes der Johannes-Häußler-Schule für Zwecke der St. Martin Schulen für soziale Berufe.

Die Stadträte befassen sich mit der aktualisierten Naturdenkmalverordnung und einer alten Satzung von 1939, die das Anpflanzen von Bäumen innerhalb des abgegrenzten Weinbaugebiets verbietet. Angesichts des Strukturwandels im Weinbau soll diese Satzung aufgehoben werden.

Das Gremium beschließt über die städtebauliche Satzung zu Warenautomaten und legt die neuen Abwassergebührensätze für 2027 fest. Zu beschließen ist auch über den Entfall des regulären Vergabebeschlusses und die damit verbundene Änderung der Hauptsatzung. Weiteres Thema ist der Bebauungsplan „Sulmtalpark (Gymnasiumstraße)“, 11. Änderung. Außerdem nehmen die Stadtwerke Neckarsulm Stellung zu einer Anfrage von Stadtrat Volker Raith zur städtischen Nahwärmeversorgung.     

Darüber hinaus steht ein personeller Wechsel im Gremium an. Stadtrat Klaus Ranger (SPD) scheidet aus. Als neues Mitglied rückt Jutta Perger nach. (snp) 

(Erstellt am 20. November 2026)