Sitzung am Donnerstag, 11. Dezember, im Sitzungssaal des Rathauses
Der Haushaltsplan für das Jahr 2026 steht im Mittelpunkt der Sitzung des Gemeinderates Neckarsulm am Donnerstag, 11. Dezember, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Oberbürgermeister Steffen Hertwig bringt den Planentwurf mit seiner Haushaltsrede ein. Der Gemeinderat entscheidet über die Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“. Das Gremium beschließt ferner über die Vergabe von Planungsleistungen zur Modernisierung des Ernst-Freyer-Bades. Weiteres Thema ist die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen und Festhallen ab dem 1. Januar 2026.
Zu beschließen ist außerdem über die Anpassung verschiedener Entgelte und Gebühren. Im Einzelnen geht es um den Essensanteil der Schülerinnen und Schüler bei der Schulverpflegung, die Gebührensätze für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung sowie die Grundgebühren bei der Wasserversorgung. Beim Stromvertrieb schlagen die Stadtwerke eine Senkung der Preise für die Stromprodukte „SWN Strom Garant 12“ und „Garant 24“ vor.
Die Stadträte entscheiden über den Bebauungsplan „Kastenäcker-Nord“ und die dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften. Zu beschließen ist auch über die Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Gutachterausschuss Nördlicher Landkreis Heilbronn. Außerdem geht es um die Vergabe von Unterhaltungsarbeiten am Kanalnetz und im Straßen- und Wegebau. Das Gremium beschließt zudem über straßenrechtliche Entwidmungen von Teilen der Konrad-Zuse-Straße und der Stiftsbergstraße sowie von Feldwegen auf der Gemarkung Dahenfeld. (snp)