Stadt kann Mehrkosten durch unerwartete Altlasten im Boden durch vorsorglich eingeplante Finanzreserve abdecken

Baustellenschild der Franz-Binder-Verbundschule
Beim Neubau der Franz-Binder-Verbundschule verursachen unerwartete Altlasten im Boden Mehrkosten, die aber durch eine Finanzreserve gedeckt sind. (Foto: snp)  

Die Erdarbeiten beim Neubau der Franz-Binder-Verbundschule in Neckarsulm haben belastetes Erdreich zutage gefördert. Für den Umgang mit entsprechend klassifiziertem Erdmaterial gelten strenge Vorgaben. Insgesamt 34.000 Tonnen Erdaushub mussten zwischengelagert, beprobt und zur Deponie transportiert werden, um die Erde zu entsorgen. Dadurch entstehen der Stadt Mehrkosten von insgesamt rund 1,2 Millionen Euro. Für solche unvorhergesehen Risiken bei diesem Großbauprojekt hat die Stadt jedoch vorgesorgt und eine Finanzreserve im Haushalt eingeplant. 

Das Baugrundrisiko liegt grundsätzlich immer beim Bauherrn und wird also in diesem Fall von der Stadt getragen. Dementsprechend waren Mehrkosten, die durch etwaige Altlasten auf dem Baugrundstück entstehen, von vorneherein nicht im vereinbarten Festpreis enthalten. Diese Mehrkosten gehen zu Lasten der Stadt.

Die Stadt hat das nach dem Zweiten Weltkrieg verfüllte Baugrundstück im Vorfeld untersuchen lassen. Hierzu werden üblicherweise Stichproben entnommen und im Labor untersucht. Bei diesen Proben stellte der geologische Gutachter nichts Auffälliges fest. Beim großflächigen Aushub der Baugrube wurden dann jedoch Reste von nicht bekannten Vorgängerbauten oder aus den Nachkriegsauffüllungen entdeckt, darunter Fundamentstreifen, einzelne Bodenplatten, Mauer- und Brunnenreste sowie Kabel- und Leitungsmaterial. Sobald ein größerer Anteil von Fremdmaterial im Boden gefunden wird, gilt das betreffende Erdmaterial als belastet und muss entsprechend behandelt werden. Von den Mehrkosten in Höhe von 1,2 Millionen Euro schlägt allein der Mehraufwand durch Betonteile mit rund 46.000 Euro zu Buche.

Da die Mehrkosten durch die eingeplante Finanzreserve für Unvorhergesehenes abgedeckt sind, benötigt die Stadt keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Lediglich der Abfluss der bereitgestellten Mittel muss haushaltstechnisch angepasst werden. Weil die verfügbaren Mittel in diesem Haushaltsjahr nicht mehr ausreichen, genehmigte der Gemeinderat formal einen Vorgriff auf die im Haushalt 2023 eingestellten Mittel in Höhe von rund 680.000 Euro. (snp)              

(Erstellt am 31. Oktober 2022)