Sitzung am Dienstag, 23. Mai, im Sitzungssaal des Rathauses
Mit der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2022 beschäftigt sich der Gemeinderat der Stadt Neckarsulm in seiner Sitzung am Dienstag, 23. Mai, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Der Leiter des Polizeireviers Neckarsulm, Polizeidirektor Bernhard Mai, stellt das Zahlenwerk vor. Die Stadträte entscheiden über die Vergabe der Verkehrsleistungen für den Neckarsulmer Stadtbus im Zeitraum von 2024 bis 2028. Die Stadtkämmerei legt die Finanzübersicht für das erste Quartal 2023 vor. Zu beschließen ist über die Abkehr von der bisherigen „Sulmpark-Konzeption“ in den Abschnitten „Sulmpark/Seepark“. Weiteres Thema ist die Aufhebung des Auslobungsverfahrens zur Entwicklung des Wohnquartiers Brunnengasse in Dahenfeld.
Das Gremium trifft Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2024 und befasst sich mit der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen der Amts- und Landgerichte für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028. Zu entscheiden ist über den aktualisierten Maßnahmenkatalog zur Energieeinsparung in städtischen Liegenschaften. Außerdem geht es um den Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Neckarsulm und den Regionalwerken Neckar-Kocher GmbH & Co.KG. Die Stadträte entscheiden über die Vergabe der Schulverpflegung und die Erhöhung des Essensanteils pro Schüler. Schließlich sollen die Bauleistungen für die Kanalsanierung im Wohngebiet Neuberg im dritten Bauabschnitt vergeben werden. (snp)