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OB Scholz: „Kooperation zwischen Stadt Neckarsulm und Stadtwerken Heilbronn ist eine sehr gute Lösung“

Luftbild Aquatoll

Warum interkommunale Zusammenarbeit im Bäderbereich sinnvoll und beispielhaft ist

Seit Anfang Juli liegt die technische und kaufmännische Betriebsführung des städtischen Eigenbetriebs Aquatoll in den Händen der Stadtwerke Heilbronn. Die Stadt Neckarsulm hat mit den Stadtwerken Heilbronn einen Betriebsführungsvertrag  geschlossen, und zwar zunächst für ein Jahr mit der Option auf eine Vertragsverlängerung. Die Kooperation der beiden Nachbarstädte im Bäderbereich wird in der Bürgerschaft momentan kritisch diskutiert. „Bei dieser Zusammenarbeit handelt es sich in keinster Weise um einen Verkauf oder eine Übernahme“, stellt Oberbürgermeister Joachim Scholz klar. „Die Stadtwerke Heilbronn handeln vielmehr als Dienstleister im Auftrag der Stadt Neckarsulm.“ Sie sind zuständig für die Leitung des operativen Aquatoll-Betriebs, und das in enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung. Die strategische Weiterentwicklung des Bades werde weiterhin von Verwaltung und OB nach den Vorgaben und Beschlüssen des Gemeinderates geplant und gesteuert. „Die strategischen Entscheidungen trifft weiterhin der Gemeinderat“, betont OB Scholz.  

Insofern unterscheide sich diese Form der Betriebsführung nicht von dem Vertragsverhältnis mit der Firma Calypso, die von 2008 bis Mitte 2012 mit der Leitung des Bades betraut war. Im Vergleich zur damaligen Vereinbarung stärkt der Betriebsführungsvertrag mit den Stadtwerken Heilbronn sogar noch die Einflussmöglichkeiten der Stadt. Dies ist laut OB Scholz auch deswegen wichtig, weil entscheidende Weichenstellungen anstehen, die eine sehr enge Abstimmung zwischen Werkleitung, Stadtverwaltung und Gemeinderat erforderlich machen.       

„Wir sind sehr froh, dass wir mit den Stadtwerken Heilbronn einen erfahrenen Partner gefunden haben“, betont OB Scholz. Als Träger eines öffentlichen Freizeitbades trage die Stadt schließlich Verantwortung für die Sicherheit der Badegäste. Daher sei eine professionelle Werkleitung unerlässliche Voraussetzung für den Betrieb des Aquatoll.

Das jetzt gewählte Modell, die Betriebsführung an die Stadtwerke Heilbronn als kommunalen Partner zu vergeben, ist auch unter wirtschaftlichen und organisatorischen Gesichtspunkten eine sehr gute Lösung. „Der Kostenaufwand ist nur etwa halb so groß wie die Betriebsführung durch ein privates Unternehmen“, erklärt OB Scholz. „Selbst ein fest angestellter Werkleiter würde einen höheren Personalkostenaufwand verursachen.“

Noch entscheidender sei aber die Möglichkeit, durch die interkommunale Kooperation wertvolle Synergieeffekte zu nutzen, betont OB Scholz. Vom Fachkräfteeinsatz über gemeinsame Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen bis hin zum zentralen Einkauf reichten die Möglichkeiten. „Die Kooperation zwischen Neckarsulm und Heilbronn zeigt beispielhaft, in welchen Bereichen interkommunale Zusammenarbeit möglich und sinnvoll ist“, versichert Joachim Scholz. Auch der Gemeinderat habe die offensichtlichen Vorteile gewichtet und einstimmig für die Kooperation mit den Stadtwerken Heilbronn gestimmt. „Dies ist eine hervorragende Lösung, um das Sport- und Freizeitbad weiter nach vorne zu bringen“, bekräftigt Joachim Scholz.   

Mit hoher Priorität wird nun die qualitative Weiterentwicklung des städtischen Eigenbetriebs fortgesetzt. Um das Aquatoll bei der Umsetzung des Maßnahmenkatalogs zu unterstützen, der im Rahmen der Arbeitssituationsanalyse erarbeitet wurde, steht ein rathausinternes Kompetenzteam bereit. Dazu gehören führende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Haupt- und Personalamtes und der Vorsitzende des Personalrates, Guido Oetzmann. Auch an der Zukunftskonzeption des Erlebnisbades, das im September sein 25-jähriges Bestehen feiert, wird weitergearbeitet. Ein Gutachten zur Personalbemessung liegt bereits vor. Als nächstes folgt eine baulich-technische Analyse. Mit dem sich daraus ergebenden Sanierungsplan wird sich der Gemeinderat noch in diesem Jahr beschäftigen.                           

Kompetenzteam im Rathaus unterstützt Aquatoll-Führungsmannschaft
Der Betriebsführungsvertrag regelt die Aufgaben und Zuständigkeiten. Die Leiterin der Bäderbetriebe bei den Stadtwerken Heilbronn, Ursula Stiefken, übernimmt die Aufgabe der Werkleiterin des Eigenbetriebs. Der kaufmännische Geschäftsführer der Stadtwerke Heilbronn, Dr. Torsten Briegel, ist für die kaufmännischen Entscheidungen verantwortlich. Unterstützt werden sie von der Betriebsorganisationsleiterin Désirée Ditrich, die beim Eigenbetrieb Aquatoll beschäftigt ist, und dem Kompetenzteam der Stadtverwaltung. Die vertraglichen Regelungen im Betriebsführungsvertrag gewährleisten, dass die Stadtverwaltung Neckarsulm jederzeit Einfluss auf die laufenden Entscheidungen nehmen kann. Dies ist auch nach der Betriebssatzung und dem Eigenbetriebsgesetz sichergestellt. (snp)          

Bekanntmachung nach § 34 Absatz 1 des Meldegesetzes

Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März 2016

Am 13. März 2016 finden die nächsten Landtagswahlen statt. In den sechs vorangehenden Monaten vor dieser Wahl können Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen Auskünfte aus dem Melderegister über die Wahlberechtigten haben. Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Auskunftserteilung zu widersprechen. Hierzu ergeht die nachfolgende Bekanntmachung:

Nach § 34 Abs. 1 Satz 1 des Meldegesetzes (MG) für Baden-Württemberg darf die Meldebehörde Parteien und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften in den sechs vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.

Den Betroffenen ist gegen die Weitergabe oder Nutzung ihrer Daten ein Widerspruchsrecht eingeräumt. Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich (nicht telefonisch) bei der Stadtverwaltung Neckarsulm, Bürgerbüro, Marktstr. 18, 74172 Neckarsulm eingelegt werden. Er kann nur umfassend bezüglich aller Parteien ausgeübt werden. Die Frist für die Wahrnehmung des Widerspruchsrechts endet am 13.09.2015.

Der Widerspruch hat bis zu seinem ausdrücklichen Widerruf Gültigkeit, d. h. bereits früher im Zusammenhang mit Wahlen eingelegte Widersprüche haben weiterhin Gültigkeit.

Neckarsulm, den 30.06.2015

gez. Joachim Scholz

Oberbürgermeister


Hier können Sie den Vordruck für den Widerspruch gegen die Weitergabe von Daten herunterladen (Dateigröße 13 KB).

Impressionen

Ganzhornfest-App

Auf Grundlage des Flyers des 36. Ganzhornfestes hat ein Neckarsulmer Bürger in Eigeninitiative eine App für das Herbstfest der Neckarsulmer Vereine erstellt. Die App ist hier für Android-Geräte erhältlich.

Neben allgemeinen Informationen über das Ganzhornfest, können alle teilnehmenden Vereine sowie deren angebotenen Speisen und Getränke durchsucht werden. Ein Programmplan gibt eine Übersicht über die Veranstaltungen während der drei Tage. Daneben sthen noch Informationen über die Rückfahrtzeiten vom Ganzhornfest sowie eine Karte mit allen interessanten Punkten zur Verfügung.

CityApp Neckarsulm

Die CityApp Neckarsulm erleichtert die Informationsbeschaffung und Kommunikation für Bürger und Besucher. Sie liefert überall aktuelle Informationen rund um die Stadt Neckarsulm und das Dienstleistungsangebot vor Ort. Die App bündelt Informationen über Einrichtungen, Sehenswürdigkeiten, Angebote, Veranstaltungen, Öffnungszeiten und Wellness, Essen und Genießen, Einkaufen, Freizeit und Sport, Verkehr und Service. Die Funktion „Around me“ zeigt dem ortsunkundigen Besucher die in unmittelbarer Umgebung vorhandenen Sehenswürdigkeiten, Museen, Hotels oder Ladengeschäfte an und hilft auswärtigen Gästen, sich schnell zu orientieren.

Die App können Sie mit den QR-Codes oder unter den folgenden Links herunterladen. Sie ist geeignet für Apple-Geräte sowie Geräte, die das Betriebssystem Android nutzen.

QR-Code App Store
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800 Jahre Neckarsulmer Architektur und "Raum Heilbronn"

Erleben Sie verschiedene Projekte rund um die stadtbildprägenden Bauten Neckarsulms. Fotografisch erfasst von Lichtbildner Bernhard J. Lattner und wissenschaftlich ergänzt und kommentiert vom Historiker und Denkmalpfleger Dr. Joachim J. Hennze.

Mehr Information zum Projekt "Raum Heilbronn"

Mehr Informationen zum Projekt "800 Jahre Neckarsulmer Architektur"