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Veranstaltungen

 
 

Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden in unserer Stadt Neckarsulm Frauen und Männer, die am Amtsgericht und Landgericht Heilbronn als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Gemeinderat und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen.

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 01.01.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Weitere Informationen zur Wahl finden Sie hier.

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene) bis zum 15. Mai 2018 bei der Stadt Neckarsulm, Haupt- und Personalamt, Marktstr. 18, 74172 Neckarsulm (Tel.: 07132 35-208). Ein Formular kann hier oder unter www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung bis zum 15. Mai 2018 an das Haupt- und Personalamt der Stadt Neckarsulm, Marktstr. 18, 74172 Neckarsulm (Tel.: 07132 35-208). Ein Bewerbungsformular kann hier oder unter www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Urbanstraße wegen Vollausbaus ab 22. Januar voll gesperrt

Der Vollausbau der Urbanstraße beginnt am Montag, 22. Januar. Von diesem Tag an ist die Urbanstraße bis Anfang September für den Durchgangsverkehr voll gesperrt. Das deutsche Zweirad- und NSU-Museum, die Museumsstuben, die Weingärtnergenossenschaft und die Mediathek bleiben während der gesamten Bauzeit für Besucher erreichbar und geöffnet. Der Museumsplatz ist von den Tiefbauarbeiten nicht betroffen. Der Busverkehr der Linien 91/692 und 92 wird durch die Fußgängerzone in der Marktstraße umgeleitet. Für den Individualverkehr führt die Umleitung in südlicher Richtung (Richtung Heilbronn) über die Felix-Wankel-Straße, Neuenstädter Straße, Spitalstraße, Gymnasiumstraße, Saarstraße und Binswanger Straße. In Gegenrichtung (Richtung Bad Friedrichshall) wird der Verkehr über die Friedrichstraße und die Saarstraße umgeleitet. Die Kreuzung Neckarstraße/Salinenstraße bleibt voraussichtlich bis Anfang Februar gesperrt. Weitere Einzelheiten über die Busumleitungen erfahren Sie hier.               

Aus dem Gemeinderat

Rathaus (Foto. Joachim Köhler)

Aktuelles zu den Sitzungen des Gemeinderats finden Sie hier.

Einbringung des Haushalts 2018

Die Rede von Oberbürgermeister Hertwig zur Einbringung des Haushalts 2018 sowie die dazugehörigen Eckdaten finden Sie hier.

Bürger können Fragen zum A 6-Ausbau per E-Mail stellen

Die Autobahn 6 wird in den kommenden Jahren zwischen der Anschlussstelle Wiesloch/Rauenberg und dem Autobahnkreuz Weinsberg auf sechs Spuren ausgebaut. In diesem Zuge wird die 1,3 Kilometer lange Neckartalbrücke zwischen Heilbronn/Untereisesheim und Neckarsulm mit erneuert. Der Ausbau findet bei laufendem Verkehr statt. Informationen zu den Baumaßnahmen und Bauabschnitten sowie zur Verkehrsführung während der Bauzeit erhalten Bürger und Anwohner im Internet unter www.via6west.de und telefonisch unter der Rufnummer 0800/1121146.

Fragen zum Projekt können Bürger und Verkehrsteilnehmer auch per E-Mail: info(at)ViA6West.de an die verantwortliche Projektgesellschaft richten. Zusätzlich hat die Stadt Neckarsulm eine E-Mail-Adresse eingerichtet, um Anfragen zum A 6-Ausbau zu bündeln. Sie lautet: neckartalbruecke(at)neckarsulm.de. Nachrichten an diese Adresse leitet die Stadt an die Projektgesellschaft ViA6West weiter. Hintergrundinfos zum A 6-Ausbau       

Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes in Neckarsulm

Im Bundes-Immissionsschutzgesetz von 1974 wurde der Schutz vor Verkehrslärm erstmals umfangreich geregelt. Seit diesem Zeitpunkt haben Anwohner beim Bau neuer oder bei der wesentlichen Änderung bestehender Schienenwege unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Schallschutz.
 
Für Schallschutzmaßnahmen an vorhandenen Strecken, die baulich nicht wesentlich geändert werden, gibt es hingegen bislang keine rechtliche Grundlage, auf die lärmbetroffene Anlieger ihre Forderungen stützen könnten. Die Bundesregierung hat daher in einer Koalitionsvereinbarung vom 20. Oktober 1998 den Einstieg in die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes beschlossen. Im Bundeshaushalt stehen dafür seit 1999 jährlich Mittel zur Verfügung, seit 1. Januar 2016 sind es 150 Mio. Euro. Damit wurde erstmals die finanzielle Möglichkeit geschaffen, Lärmschutzmaßnahmen auch entlang vorhandener Schienenwege umzusetzen, die nicht wesentlich geändert werden.
 
Die Lärmsanierung an Schienenwegen ist eine freiwillige Leistung des Bundes; die Gewährung der Zuwendung steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der veranschlagten Haushaltsmittel. Mit den Mitteln des Lärmsanierungsprogramms werden bundesweit Schallschutzmaßnahmen in besonders betroffenen Ortslagen ergriffen. Dazu gehört auch die Bahnstrecke zwischen Besigheim und Bad Friedrichshall. Auf Neckarsulmer Gemarkung plant die Bahn den Bau einer Lärmschutzwand (zum Plan). Mehr Info         

Impressionen